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Einstweilige Verfügung außer Kraft gesetzt: wikipedia.de darf wieder auf die deutschsprachige Wikipedia weiterleiten
Aufgrund einer einstweiligen Verfügung des Amtsgerichts Charlottenburg vom 17. Januar 2006 wurde es dem Wikimedia Deutschland e.V. untersagt, “die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten, solange unter der Internetadresse de.wikipedia.org ein Beitrag vorgehalten wird, der den bürgerlichen Nachnamen des Sohnes der Antragsteller nennt.”
Da der Verein Wikimedia Deutschland e.V. nicht Betreiber der freien Enzyklopädie Wikipedia ist und auch unabhängig von diesem Umstand keine Möglichkeit sah, die Nennung des besagten Nachnamens auf der von der Wikimedia Foundation betriebenen Plattform Wikipedia wirksam zu unterbinden, hat der Verein der Verfügung durch Abschaltung der Weiterleitung Folge geleistet.
Unsere Rechtsanwälte haben daraufhin mit einem Eilantrag bei Gericht die Einstellung der Zwangsvollstreckung aus diesem gerichtlichen Beschluss gegen Sicherheitsleistung in Höhe von EUR 500,00 erwirkt. Dies bedeutet, dass die einstweilige Verfügung formaljuristisch zwar noch Bestand hat; bis endgültig über die Rechtmäßigkeit des Beschlusses entschieden ist, entfaltet dieser aber keine Wirkung mehr für uns. Daher dürfen wir seit dem 20. Januar 2006 wieder auf die deutschsprachige Wikipedia weiterleiten.
Wir rechnen damit, dass das Gericht in Kürze über unseren Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung entscheidet, und hoffen, dass dann die einstweilige Verfügung endgültig aufgehoben wird.
Wikimedia Deutschland – Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V.
Berlin, 20. Januar 2006(Update am 24. Januar 2006)
Wir danken der Kanzlei JBB Rechtsanwälte und ganz besonders Herrn Rechtsanwalt Thorsten Feldmann für die schnelle und kompetente Hilfe.
你好。我读了你的文本由使用 google translate 。我不肯 定如果它正确地翻译它。下个星期, 有听力在法院面前在 Berlin Charlottenburg 。命令从这个法院被暂停在 Wikimedia Deutschland e.V. 抱怨对这个法院之后。我确信这个问题很 快将被解决。有是更新于http://www.wikipedia.de 关于这个情况 。